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Geschätzte Leser,
wie Sie wohl alle miterlebt haben, ist viel
geschehen im Rom der letzten Tage. Silvio
Berlusconi hat seine (All)Macht überschätzt
und zu hoch gepokert, vielleicht das letzte
Aufbäumen eines verwundeten Löwen, dessen
Pranken keinen mehr nachhaltig gefährden
können. Die (relativ) jungen Minister des PDL
haben offen gemeutert, eine Thronfolge steht
an im Hause Berlusconi und der Alte muss alle
Register ziehen, damit ihm das Heft nicht ganz
aus der Hand genommen wird.
Das Klima hat sich spürbar verändert. Minis-
terpräsident Letta hat deutlich an Autorität
gewonnen, seine Reaktion auf den Druck Berlus-
conis und auf die von ihm ausgelöste Regie-
rungskrise (die dann letztendlich doch keine
war) war meisterhaft, ein Lehrbuch intelligenter
Kriegsführung und eine Ohrfeige für all die
Marktschreier, die Letta kein - oder zumindest
nicht dieses - Rückgrat zugetraut haben.
Natürlich weiß Letta den ‚Altvater‘ Napolitano
hinter sich, der ihm den Rücken stärkt und
moralische Autorität verleiht.
Es scheint so (die Möglichkeitsform ist in Rom
geboten, denn Gewissheiten sind hier trügerisch
und haben oft kurze Beine), dass im Zuge die-
ses Gefechtes letztendlich nur das ‚Südtiroler’
Regierungsmitglied Biancofiore auf der Strecke
geblieben sein könnte. Das Mitgefühl ist be-
schränkt, die Nachrufe bescheiden und der Ruf
nach Wiedergutmachung kaum hörbar.
Dass sich Staatspräsident Napolitano nun der
Möglichkeit eines Strafnachlasses oder einer Am-
nestie öffnet, lässt im Moment die Wogen höher
schlagen. Zu viele sehen darin schon die ersten
Schritte der Operation zur Rettung Berlusconis,
Grillo sieht sich in seinen - ohnehin schon zur
lieben Gewohnheit gewordenen - Attacken auf
Napolitano bestätigt und die Diskussion, obwohl
noch kaum begonnen, wird schon heftig und
mit Rundumschlägen übelster Natur geführt.
Es ist überhaupt nicht einfach, in der Aula des
Abgeordnetenhauses sachliche Diskussionen zu
führen. Selbst Parlamentskollegen, die in den
unterschiedlichen Ausschüssen maßvolle und
vor allem Themen orientierte Beiträge liefern,
verwandeln sich in der Aula in lautstarke, to-
bende und an Weltuntergang mahnende (Markt)
Schreier ... Show für ein Publikum, das es nicht
gibt (oder vielleicht doch?), Fassade für ein
Volk, das von Politik und Politikern die Nase
voll hat und wohl auch Balsam für die eigene
Seele und das eigene Selbstbewusstsein, wenn
Parteikollegen nach gelungener Performance
dem erschöpften Rednergenius Hände schütteln,
Schultern klopfen und für besondere Einlagen
noch Küsschen bieten.
Professionell (oder vorbereitet) agieren die Gril-
lini zumindest in der Selbstdarstellung: bei der
Endabstimmung über das Gesetzesdekret gegen
Gewalt an Frauen beteiligt sich die gesamte
Mann/Frauschaft nicht an der Abstimmung,
verlässt aber nicht die Aula, sondern erhebt
sich schweigend - eine Art von stummer Protest
gegen Art und Vorgangsweise (selbstverständlich
nicht gegen das Thema). Das ist Recht (und
manchmal wohl auch einzige Möglichkeit) von
Opposition!
Alles in allem aber wird hier gearbeitet, vor
allem in den Kommissionen, und es werden
Gesetze verabschiedet, von denen einige schon
bald wieder geändert werden dürften, andere
sich als überflüssig heraus stellen und wenige
konkrete Erfolge feiern. Für diese lohnt sich
aber die Arbeit.
Grüße aus Rom, wo ein Ministerpräsident stärker
ist als man ihm je zugetraut hat.
Manfred Schullian
Kammerabgeordneter
Geschrieben am
10. Oktober 2013
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